Armin Laschet zu Gast in OWL– per Videoschalte

NRW-Ministerpräsident diskutiert mit Mitgliedern des IHC Ostwestfalen-Lippe über Risiken und Chancen der Pandemie – und verteidigt die frühe Öffnung der Möbelhäuser.

Bielefeld/Düsseldorf. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Einzelhandel in NRW aufgefordert, sein stationäres Geschäft noch schneller und intensiver als bisher mit dem eigenen Internetgeschäft zu verschränken. Während der Corona-Pandemie hätten sich viele Menschen an den Einkauf im Internet gewöhnt. Damit nicht noch mehr Kaufkraft an amerikanische Internetkonzerne verloren gehe, müssten die Händler reagieren. „Wenn alle nur noch bei Amazon einkaufen, werden die Städte sich verändern – nicht zum Guten“, sagte Laschet in einer Videokonferenz des Industrie- und Handelsclubs (IHC) Ostwestfalen-Lippe.

Rund 100 IHC-Mitglieder nahmen an der virtuellen Debatte teil. Laschet und die Moderatoren, IHC-Chef Eduard Dörrenberg (Dr. Wolff) sowie sein Vize Christoph Mohn (Bertelsmann) waren aus dem Kabinettssaal der NRW-Staatskanzlei, dem Amtssitz Laschets in Düsseldorf, zugeschaltet. Das Thema der Videoschalte: Die Corona-Pandemie und ihre Folgen.

Auf Nachfrage aus dem Teilnehmerkreis sprach sich Laschet auch für eine Besteuerung der internationalen Internet-Größen aus. „Wer hier Erträge erwirtschaftet, muss hier auch Steuern zahlen“, sagte der Regierungschef.

Laschet verteidigte seinen Krisenkurs – trotz aller schlechten Umfragewerte, die er vor allem im Vergleich zu Bayerns Ministerpräsident Markus Söder einstecken musste. Sein Credo: Der Staat muss verhältnismäßig reagieren. Bei steigenden Infektionszahlen müssten Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, bei sinkenden Zahlen müssten Beschränkungen bei aller nötigen Vorsicht gelockert werden. NRW sei, auch im Vergleich zu anderen Bundesländern, bislang gut durch die Pandemie-Krise gekommen – „jedenfalls besser als andere, die ich hier jetzt nicht benenne“, sagte Laschet schmunzelnd. Und jeder wusste – da war er doch wieder, der Zweikampf zwischen Laschets und Söders Krisenmanagement. Auch wenn Laschet diesen Vergleich als „rein mediale Wahrnehmung“ kleinreden wollte.

Laschet verteidigte auch seine Entscheidung, die Möbelhäuser wieder relativ früh zu öffnen. Das habe ihm zwar einen Shitstorm bei Twitter eingebracht. Aber er halte es nach wie vor für richtig, weil es darum gegangen sei, einen vor allem in Ostwestfalen-Lippe wichtigen Wirtschaftszweig nicht mehr als nötig in die Krise zu stürzen.

Was er mit dem Wissen von heute anders machen würde? Laschet betonte, es würde wohl kaum noch einmal einen solchen kompletten Shutdown geben wie im März. „Damals wussten wir noch sehr wenig über die Epidemie, und deshalb waren die Maßnahmen damals richtig“, sagte Laschet. Aber heute müsse zielgerichteter reagiert werden, und lokal begrenzter. Das habe man gerade aus dem Fall Tönnies im Kreis Gütersloh gelernt.

von Lothar Schmalen